10.05.2014

Grüne warten auf Antworten

Forderungen an die SPD

Rotenburger Kreiszeitung am 10.5.2014

SOTTRUM. Der Sottrumer Grünen-Ortsverein äußert sich in einer Mitteilung an die Presse zum rot-grünen Koalitionsende in der Wiestegemeinde. „Nachdem die SPD der Gemeinde Sottrum einseitig die Gruppe der Grünen/SPD aufgelöst hatte, ist ein Fortbestand der Zusammenarbeit auf Samtgemeindeebene aufgrund der Überschneidungen einiger SPD Mandate, insbesondere die der Bürgermeisterin der Gemeinde Sottrum Christa Kirchhof, derzeit fraglich“, schreibt Dieter Szczesny im Namen der Gruppe. Es könne nicht sein, befanden die Parteimitglieder auf ihrer aus diesem Anlass vorgezogenen Ortsvereinssitzung, dass Grüne und SPD in diesem politischen Gremium so weiter machen, als wenn nichts passiert wäre. Besonders, da in der Gemeinde und Samtgemeinde zum Teil dieselben Akteure verantwortlich seien.

Auch Opposition ist denkbar

Die Grünen hätten daher am 28. April die SPD-Mitglieder der Samtgemeinde gebeten, zeitnah folgende Forderungen umzusetzen:

  1. Die SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde distanziert sich öffentlich von dem Verhalten der Gemeindefraktion; insbesondere vom Brechen der Vereinbarung, einen Wechsel im Amt des Bürgermeisters in Sottrum durchzuführen.
  2. Eine Neubesetzung der Ämter der SPD-Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecherin, die derzeit Christa Kirchhof inne hat.

„Die grünen Wähler und die ehrenamtlichen Politiker wollen wissen, wie die SPD dieses eigenmächtige Verhalten von Christa Kirchhof und ihrer Sottrumer Kollegen beurteilt und ob die grünen Forderungen umgesetzt werden können“, so der Sprecher.

Die Mitglieder der Partei würden trotz der Geschehnisse gern wie bisher die zielorientierte und kollegiale Zusammenarbeit mit der SPD auf Samtgemeindeebene weiterführen. Sie seien aber auch bereit, mit kreativer Arbeit eine hellwache Oppositionsarbeit anzugehen. „Eine Antwort erwarten die Grünen bereits vor der anberaumten nächsten Gruppensitzung mit der SPD, die der Vorbereitung des Samtgemeinderates und deren Ausschüsse dient“, gibt Szczesny das Zeitfenster vor. • ban

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