05.06.2014

Kopfschütteln über Sottrumer SPD

Selbst Genossen legen Bürgermeisterin Kirchhof Rücktritt nahe – Rot-grüne Krisensitzung über Zusammenarbeit in Samtgemeinde

Zevener Zeitung am 5.6.2014 von Stephan Oertel

SOTTRUM. Zieht der Bruch von SPD und Grünen in der Gemeinde Sottrum auch das Aus für die Zusammenarbeit im Samtgemeinderat nach sich? Die beiden Parteien bemühen sich, dies abzuwenden. Doch die Weigerung Christa Kirchhofs (SPD), ihr Bürgermeisteramt in der Gemeinde wie vor zweieinhalb Jahren vereinbart an Lühr Klee (Grüne) abzutreten, belastet das Verhältnis erheblich. Selbst Rücktrittsappelle ihrer Parteifreunde verhallen bislang. Und wenig spricht dafür, dass sich daran etwas ändert.

Wie berichtet hatte ein Sozialdemokrat Ende April während einer gemeinsamen Sitzung den völlig verdutzten Grünen das Fernbleiben seiner Parteifreunde damit begründet, dass die SPD in der Gemeinde die Zusammenarbeit aufkündigt und dass sich damit auch die vereinbarte Übergabe des Bürgermeisteramts erledigt hat. Die sollte kurz darauf erfolgen. Da Christa Kirchhof nicht nur Bürgermeisterin der Gemeinde Sottrum ist, sondern zugleich dem Rat der Samtgemeinde angehört, in dem SPD und Grüne ebenfalls die Mehrheit stellen, zieht diese Personalie Kreise.

Man könne nach diesem Vertrauensbruch nun in der Samtgemeinde nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, argumentieren die Grünen und fordern von der SPD, Kirchhof zum Rücktritt als Gemeindeoberhaupt zu bewegen oder sich klar von dem Vorgehen der Gemeinde-SPD zu distanzieren. Immerhin ist Kirchhof inzwischen als Vorsitzende der gemeinsamen Samtgemeinde-Gruppe zurückgetreten, Mitglied bleibt sie dort jedoch.

Dienstagabend fand nun eine Krisensitzung statt. Dabei wurde nach den Stellungnahmen aus beiden Parteien zwar deutlich, dass sie die Zusammenarbeit gerne aus inhaltlichen Gründen weiter führen wollen, richtig zufrieden klang aber keiner der Befragten.

Gegenwind bläst den Sottrumer Genossen und insbesondere der Bürgermeisterin selbst aus Reihen der eigenen Partei entgegen. Klaus Dreyer etwa macht keinen Hehl aus seinem Unverständnis. „Vereinbarungen sind einzuhalten“, betont er auf Anfrage der Zevener Zeitung. Im Klartext: Christa Kirchhof soll zurücktreten und ihr Amt für Lühr Klee frei machen. Dies, so Dreyer, sei auch klare Position des SPD-Ortsvereins. Direkten Einfluss habe man aber nicht. Die Entscheidung liege allein bei Kirchhof.

Tischtuch ist zerschnitten

Und die macht deutlich, dass sie auf den Appell ihrer Parteifreunde pfeifft. „Ich bleibe Bürgermeisterin“, teilte sie gestern mit. Zwar räumte sie ein, die Vereinbarung mit den Grünen gebrochen zu haben, auf der anderen Seite hätten sich aber auch die Grünen während der fast zweieinhalbjährigen Zusammenarbeit wiederholt nicht an Absprachen gehalten. Beispiele dafür mochte sie allerdings nicht nennen. „Ich will keine schmutzige Wäsche waschen. Aber die Grünen wissen schon, warum“, verstieg sie sich auf Andeutungen. Bereits vor einem dreiviertel Jahr habe sie ihr Mandat nieder legen wollen, sei aber von ihren Parteifreunden in der Gemeinde gebeten worden, weiter zu machen. Nun habe man keine Basis mehr für eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen gesehen. Diese Entscheidung habe mit ihrem Amt als Bürgermeisterin nichts zu tun, beteuerte sie.

Überzeugend finden das aber selbst Parteifreunde nicht. Klaus Dreyer spricht dies zwar nicht offen aus, gleichwohl macht er deutlich, dass Unstimmigkeiten in einer Partnerschaft durchaus vorkommen, sich aber in der Regel bereinigen ließen. Und: „Wenn ich die Absicht habe, mich zu trennen, mache ich das nicht drei Tage vor dem Rücktrittstermin.“

Dass es in der Beziehung zwischen SPD und Grünen auch mal geknirscht hat, räumen die Grünen ein. Ortsvereinsvorsitzender Dieter Szczesny erinnert sich an einen Fall, in dem ein Grüner entgegen einer Absprache gestimmt hatte. „Das war blöd gelaufen.“ Über den Fall sei aber gesprochen worden und er habe auch personelle Konsequenzen gehabt. Mithin also nichts, wofür man die Zusammenarbeit nun im Nachhinein aufkündigen müsse.

Bislang keine Aussprache

Die von Kirchhof angedeuteten Gründe seien ihm denn auch schleierhaft, so Szczesny. „Wenn Frau Kirchhoff amtsmüde ist, hätte sie ja spätestens jetzt zurücktreten können“, fügte er hinzu.

Auch Lühr Klee beklagt, dass es eine Aussprache über die Gründe für die Trennung bis heute nicht gegeben habe. Die SPD sei dem stets ausgewichen. Er hofft wie sein Parteifreund Szczesny, dass es nun zumindest auf Samtgemeindeebene weiter geht, wo rot-grün ebenfalls eine knappe Mehrheit haben. Dafür brauche es aber deutliche Signale aus der SPD. Spätestens Mitte Juli soll darüber Klarheit herrschen. Die Atmosphäre während der Krisensitzung immerhin nähre diesbezüglich Hoffnungen.


Zum Thema

Die Abwahl auch eines ehrenamtlichen Bürgermeisters ist nicht so einfach. Und die Situation im Gemeinderat Sottrum ist vertrackt. SPD und Grüne haben dort jeweils fünf Sitze. Die CDU ist mit sieben, die FDP mit zwei Abgeordneten vertreten. Um Christa Kirchhof abzuwählen, braucht es eine Zweidrittelmehrheit, die aber ist nicht in Sicht. CDU und FDP haben signalisiert, Lühr Klee nicht zu unterstützen. Sie würden lieber CDU-Mann Hans-Jürgen Krahn auf dem Bürgermeisterstuhl sehen. Der hatte bei der Kommunalwahl schließlich die meisten Einzelstimmen bekommen. Dass die SPD aber Kirchhof abwählt, um dann einen Christdemokraten ins Amt zu hieven, ist kaum zu erwarten.

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